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Donnerstag, 12. Januar 2012

Abschaffung des Verfassungsgerichtes
Wenn durch die EU deutsche Grundrechte Geschichte werden.

Johannes Masing, Verfassungsrechtler am Bundesverfassunggericht, erläutert in einem Gastbeitrag bei der FAZ die aktuellen rechtlichen Änderungen durch die EU -
nach denen Grundrechte wie z.B. Datenschutz und Pressefreiheit bald nur noch "pro Forma" bestehen:
Durch die "Harmonisierung" des EU-Rechtes kann der Bürger bald nicht mehr seine Rechte wahr nehmen, daher das Bundesverfassungsgericht ein "zahloser Tiger" wird;
Zuständig wird mehr und mehr das Konstrukt des "Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte".

Nur kann gar kein "normaler Bürger" diesen Gerichtshof anrufen und seine Rechte einfordern.

Ein sehr interessanter Artikel zum Thema "Entmachtung der Bürger".

Quelle Archive.ORG / FAZ, Heise

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