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Sonntag, 18. September 2011

BRD: Internetüberwachung über die Kreditkarte-
Frei nach amerikanischem Vorbild

Ist da wer?
Im Internet gibt es etliche anonymisierte Bezahldienste - aber bald nicht mehr, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht: Ein neuer Gesetzentwurf stellt jeden Bürger mal wieder unter generellen Terrorverdacht: Jede Zahlung soll ab sofort nachvollziehbar sein; die Zahlung soll nur noch über direkte Konto/Kartenabbuchungen möglich sein. Und Warum?
Für die Geldwäscheprävention;
Wobei weiterhin aber Bankeinzahlungen von bis zu 1.000 Euro möglich sein sollen. Obendrein führt dieser Gesetzesentwurf den §13 Abs. 6 des Telemediengesetzes ad Absurdum: Dieser schreibt mämlich aus guten Gründen den Diensteanbietern im Internet ein anonymes Zahlungsmittel vor...




Der AK-Vorrat ist schon auf den Plan gerufen.

Quelle AK-Vorrat , ULD

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