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Montag, 18. Juli 2011

ELENA stirbt den Politikertod

ELENA, die zentrale Erfassung des Einkommes,  soll nach Regierungskreisen nun wieder abgeschafft werden: Die Zeit wäre noch nicht reif und die "digitale Signatur", welche den Bürger eindeutig als den Inhaber der Daten identifiziert. Auch für das "ePost"-Verfahren wird diese benötigt.

Das Verfahren war ansich bei Datenschützern in Kritik geraten, weil der Arbeitgeber über den Arbeitnehmer Informationen wie Zugehörigkeit in der Gewerkschaft, Kündigungsgründe, etc.pp. mitteilen sollte, ohne dass der Arbeitnehmer sich dazu hätte äußern können.
Ebenfalls wurde im gleichen Zug eine "Zentrale Steuernummer" eingeführt, die einen jeden Bundesbürger eindeutig identifiziert - bis an sein Lebensende.

Kurios ist, dass genau so eine "digitale Signatur" im neuen Personalausweis integriert und als "Feature" vorgehalten wird - unter anderem, um eben ELENA, ePost und andere Dinge abzusichern.

Ein Schelm, wer hier in's Grübeln kommt -
denn ein letzter Aufschrei _gegen_ ELENA kam aus dem Parlament von hochrangigen Politikern.
Doch nicht Datenschutz war das Argument:
Man wollte eine Ausnahme für die Speicherung der (Neben-)Einnahmen von Politikern, wusste aber nicht, wie man diese dann dem "normalen Bürger" erklären solle.

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