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Dienstag, 11. Januar 2011

Wer ist schon Karlsruhe?
Hessen führt das Autokennzeichenscanning wieder ein

Zwar hatte vor zwei Jahren das Bundesverfassungsgericht in Kalrsruhe festgestellt, dass die automatisierte Massenkontrolle von Autokennzeichen per Videokammera nur mit klaren gesetzlichen Grenzen zulässig wäre, da eine flächendeckende elektronische Beobachtung der Bürger bis zur Herstellung von Bewegungsprofilen möglich und somit unverhältnismäsßig sei, aber was interessiert das in Hessen?
Man hat die Scanner nun "eingeschränkt": Sie scannen nur noch zu bestimmten Uhrzeiten an bestimmten Straßen - am sonsten bleibt alles wie gehabt.
Das Vorgehen ist ja schließlich "demokratisch legitimiert".

Quelle: Frankfurter Rundschau

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