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Freitag, 1. Mai 2009

Kinderpornosperre oder Netz-Zensur?
Selbst das Bundesjustizministerium bemerkt die "Begehrlichkeiten".

Britische Studien belegen eindeutig sogar den Rückgang von Kinderpornographie im Internet. Wird nun also das Schlagwort "Kinderpornographie" für eine EU-Weite Netzzensur vorgeschoben?Kaum hat man im Bundestag das Wort "Kinderpornographie" wieder entdetckt, sieht man wie einfach und schnell man damit Schrecken verbreiten kann.
So sind nun die ersten Vereinbarungen geschrieben, in denen so genannte "Internet-Netzsperren" errichtet werden soll:
Eine unabhängige Kommission von 5 Personen, pflegt eine so genannte "Sperrliste", auf der "unliebsame Webseiten" vermerkt werden, die nicht mehr besucht werden dürfen.
Wer auf diese Liste gerät, oder zu unrecht gelistete Seiten entsperrt?
_Aktuell_ sollen nur so genannte "Kinderporno-Seiten" (Wer kann denn schon was dagegen haben) gesperrt werden -- aber sonst? Das weiss nieman so genau -- denn es gibt kein Rechtsorgan, was diese Gruppe kontrolliert; noch die Sperrliste. Die Sperrliste ist zudem "Geheimsache" -- niemand darf sie einsehen; sie bleibt anonym und unter Verschluss.

Ob so z.B. "Amnesty International" oder andere NGOs auf einmal auf dieser Liste landen werden, weiss niemand --
Genau so passierte es in Australien:
Netzrechtler stellten dort fest, dass auf einmal Webseiten geblacklistet wurden, die mit Kinderpornographie garnichts zu tun hatten: Dort landeten gleich 200 kritische Webseiten "aus Versehen" auf die Blacklist, die nicht im Geringsten etwas mit Pornographie zu tun hatten.

Die Begehrlichkeiten der Wirtschaft sind zugleich mit aufgetaucht: Diese möchte Musicdownloads gleich mit filtern.

Doch ist das der richtige Weg?
Ein vergleich:
Im Anzeigenteil einer Zeitung bietet ein Unternehmen "Autodiebstahl" als Dienstleistung an. Ist es nun recht, jede Zeitung zensur zu lesen - und Personen die diese Anzeige überflogen haben, zu registrieren? Sie könnten ja einmal auf die Idee kommen, dort anzurufen.
....der richtige Weg wäre sicherlich, das "Unternehmen" dingfest zu machen, damit es keine Anzeigen mehr schalten kann ---
Und nicht die Zeitung noch den Leser damit zu belästigen.

Viele Bürger und einige Internet-Provider haben die Grundlegende Rechtverschiebung erkannt und Boykottieren diese .
In Schweden werden z.B. IP-Nummern und Verbindungsdaten einfach garnicht mehr gespeichert.

Quellen:
Heise
Heise 2
Heise 3
TAZ

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