BITFOX® | LÖSUNGEN | SERVICE | LOGIN | BLOG | KONTAKT

Sonntag, 8. März 2009

Wahlmaschinen den Strom Abgedreht:

Das Bundesverfassungsgericht unterbindet Wahlen mit "Blackboxen": Eine Wahl muss für den Wähler vor Ort nachvollziehbar sein.Ein Streit um die sogenannten "Wahlboxen" geht in Deutschland zu Ende.

Ende der 90er Jahre wurden immer wieder so genannte Wahlmaschinen propagiert, um schnell Wahlen auszuzählen: Der Wähler kann an einer Maschine einen Knopf drücken, um seine Partei auszuwählen.
Die so vergebenen Stimmen werden automatisch gezählt und in die Wahlzentren übertragen.

Viele Computerclubs zeigten aber immer wieder, dass man solche Geräte manipulieren und diese zudem nicht in Ihrer "Arbeitsweise" überprüfen kann:
Der CCC in Hamburg zeigte zuletzt bei Wahlen Unregelmäßigkeiten auf und legte in Stichproben dar, dass man das Wahlergebnis beeinflusste.

Die Karlsruher Richter sind der ausdrücklich Auffassung, das nach dem Wahlgesetz von einem jeden Bürger überprüfbar sein muss, ob eine Wahl korrekt verlaufen ist; was bei einem "Blackbox-System" nicht mehr möglich ist. Die bloße Möglichkeit von Wahlmanipulationen müssten grundsätzlich unterbunden werden.

Somit ist auch die "Internetwahl" vom Tisch.

Ob dieses nun ein endgültiger Segen oder Fluch ist, sei dahin gestellt.
Bemerkenswert ist allerdings, dass das Bundesverfassungsgericht damit indirekt der Regierung bei der Wahldurchführung ein Misstrauen ausspricht.
Quellen:
Die FAZ

Keine Kommentare:

Aktuelles